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Ehegattenunterhalt

Der Ehegattenunterhalt ist ein komplexes Rechtsthema , das mit anderen Fragen des Unterhaltsrechts eng verknüpft ist.

Ausgegangen werden kann von der Überlegung, dass getrennt lebende oder geschiedene Eheleute den durch die Ehe gewohnten Lebensstandard aufrecht erhalten können. Unterschieden wird dabei sowohl nach Art des Unterhalts (Barunterhalt, Naturalunterhalt, Betreuungsunterhalt, aber auch Unterhalt wegen Alter oder Krankheit etc.) als auch nach der Phase, in der sich das Paar befindet. Die zeitliche Differenzierung ist durch die Begriffe Familienunterhalt (bei bestehender Ehe), Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt abgedeckt (§1361 BGB bzw. §§ 1570 bis 1586 b BGB)

Nicht zuletzt gilt es auch die besondere Versorgungssituation zu beachten. Das bedeutet, dass die jeweils individuellen persönlichen und finanziellen Verhältnisse zu berücksichtigen sind. Unterhaltsberechtigung setzt Bedürftigkeit der Unterhalt beanspruchenden Person voraus. Sie muss außer Stande sein, ihren Bedarf durch eigene Einkünfte zu decken. An der Fähigkeit der in Anspruch genommenen unterhaltspflichtigen Person, diese Leistungen ohne Gefährdung ihres eigenen Bedarfs zu erfüllen, bemisst sich die reale Unterhaltsverpflichtung. Hierbei sind natürlich große Interpretationsspielräume vorhanden.

So kann der nacheheliche Unterhalt unter Umständen herabgesetzt, zeitlich eingeschränkt oder durch Verzicht hinfällig werden.

Für die Berechnung des Unterhalts gibt es von zahlreichen Oberlandesgerichten unterhaltsrechtlichen Leitlinien und Tabellen. Diese sind keine Gesetze, sondern lediglich Empfehlungen, die aber in der Praxis von den zuständigen Familiengerichten durchaus verwendet werden. Hierzu sind etwa die süddeutschen Leitlinien zu nennen.

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